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ONLINE SICHERHEITSPRÜFUNG (OSIP)

Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personen müssen durchgeführt werden, wenn diese Personen Zutritt zu sicherheitsrelevanten Bereichen, etwa auf Flughäfen, in Häfen oder Atomanlagen erhalten sollen. Aber auch in vielen weiteren Lebenssituationen wird die Zuverlässigkeit von Personen überprüft, beispielsweise für eine Einbürgerung oder beim Besitz einer Waffe.

Bei der Überprüfung werden verschiedene Behörden (sogenannte Erkenntnisstellen) um Informationen über die betroffene Person gebeten, die der gewünschten Genehmigung oder sonstigen Verwaltungsleistung entgegenstehen können; das können zum Beispiel Straftaten sein. So werden die Landeskriminalämter der Bundesländer, der Verfassungsschutz sowie verschiedene zentrale Register in Deutschland angefragt. Alle Anfragen sind nur möglich, wenn eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Anfrage besteht.

Das IT-Verfahren OSiP (Online Sicherheitsprüfung) unterstützt den umfangreichen Prozess der Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen, insbesondere den elektronischen Austausch aller beteiligten Behörden und sonstigen Stellen.

Hauptverantwortlich für OSiP ist der CIO der Landesregierung NRW. Da die Anforderungen an das Verfahren gewachsen sind und weitere Anwendungsbereiche hinzugekommen sind, erhielt d-NRW den Auftrag OSiP vollständig neu zu entwickeln. Mit der Neuentwicklung ist eine Standardlösung entstanden, die in allen Bundesländern einheitlich eingesetzt werden kann. Sie wurde im Rahmen einer Entwicklungskooperation der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hamburg und Hessen durchgeführt.

2018 belegte OSiP den zweiten Platz beim eGovernment-Wettbewerb in der Kategorie "Bestes Kooperationsprojekt" und den ersten Platz beim World Summit Award Germany.

Der IT-Planungsrat hat beschlossen, OSiP zu einer seiner insgesamt neun Anwendungen zu erklären, die gemeinsam genutzt, dauerhaft betrieben und weiterentwickelt werden. Dieser Beschluss gilt für Bund und Länder. OSiP ist somit ein Quasi-Standard für Personensicherheits- und Zuverlässigkeitsprüfungen. Seit dem 01. Januar 2022 ist OSiP ein Produkt im Portfolio der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) und wird durch Haushaltsmittel des IT-Planungsrates finanziert. Dadurch haben alle Bundesländer gemäß dem Einer-für-Alle (EfA)-Prinzip die einfache Möglichkeit, das Produkt OSiP in den unterschiedlichsten Anwendungsbereichen einzusetzen.